Für die beteiligten Ober|Bürgermeister*innen ist Nachhaltigkeit „Chefinnen- bzw. Chefsache“. Als politisch Verantwortliche setzen sie sich auf besondere Art und Weise für eine nachhaltige Entwicklung in ihren Städten und Gemeinden ein. Im Rahmen des Dialogs tauschen sie sich zu Strategien und Maßnahmen nachhaltiger Entwicklung aus. Mit gemeinsamen Stellungnahmen und Positionspapieren geben sie bundespolitisch wichtige Impulse zur kommunalen Nachhaltigkeitspolitik und nachhaltigen Stadtentwicklung. Der Nachhaltigkeitsrat unterstützt und ermöglicht den Dialogprozess der Ober|Bürgermeister*innen.
Im Mittelpunkt des gemeinsamen Dialogs stehen die in der Regel einmal jährlich stattfindenden Sitzungen. Die nicht öffentlichen Beratungen ermöglichen einen offenen und konstruktiven Austausch im Themenfeld und zu Herausforderungen der Umsetzung. Hier werden gemeinsame Beschlüsse beraten und die Weichen für die weitere Arbeit im Dialog gestellt. Bei parlamentarischen Abenden kommen zudem regelmäßig zahlreiche Bundestagsabgeordnete, Regierungsvertreter*innen und Ober|Bürgermeister*innen in Berlin zusammen.
Ober|Bürgermeister*innen für eine nachhaltige Entwicklung in Kommunen
Folgende Ober|Bürgermeister*innen beteiligen sich am Dialog Nachhaltige Stadt:
Ober|Bürgermeister*innen
- Oberbürgermeister Dr. Pascal Bader, Kirchheim unter Teck
- Oberbürgermeister Uli Burchardt, Konstanz
- Oberbürgermeister Gunter Czisch, Ulm
- Oberbürgermeisterin Katja Dörner, Bonn
- Oberbürgermeister Stefan Fassbinder, Greifswald
- Bürgermeister Mario Hecker, Gemeinde Kalletal
- Oberbürgermeister Jürgen Herzing, Aschaffenburg
- Oberbürgermeister Martin Horn, Freiburg
- Oberbürgermeister Burkhard Jung, Leipzig
- Oberbürgermeisterin Claudia Kalisch, Lüneburg
- Oberbürgermeister Dr. Ulf Kämpfer, Kiel
- Oberbürgermeister Tobias Kascha, Wernigerode
- Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller, Düsseldorf
- Oberbürgermeisterin Sibylle Keupen, Aachen
- Oberbürgermeister Dr. Matthias Knecht, Ludwigsburg
- Oberbürgermeister Marcus König, Nürnberg
- Oberbürgermeister Thomas Kufen, Essen
- Oberbürgermeister Markus Lewe, Münster
- Oberbürgermeister Jörg Lutz, Lörrach
- Bürgermeister Dr. Peter Lüttmann, Rheine
- Oberbürgermeister Alex Maier, Göppingen
- Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup, Karlsruhe
- Oberbürgermeister Belit Onay, Hannover
- Oberbürgermeister Boris Palmer, Tübingen
- Oberbürgermeisterin Katharina Pötter, Osnabrück
- Oberbürgermeister Dr. Daniel Rapp, Ravensburg
- Oberbürgermeister Dieter Reiter, München
- Oberbürgermeisterin Henriette Reker, Köln
- Bürgermeister Dr. Eckhard Ruthemeyer, Soest
- Oberbürgermeister Prof. Dr. Uwe Schneidewind, Wuppertal
- Oberbürgermeister Dr. Thomas Spies, Marburg
- Oberbürgermeister Andreas Starke, Bamberg
- Oberbürgermeister Bernd Tischler, Bottrop
- Oberbürgermeisterin Eva Weber, Augsburg
- Oberbürgermeister Thomas Westphal, Dortmund
- Oberbürgermeister Dr. Manfred Wilde, Delitzsch
- Oberbürgermeister Dr. Eckart Würzner, Heidelberg
Bisherige Empfehlungen und Positionierungen des Dialogs
Mit Empfehlungspapieren wendet sich der Dialog Nachhaltige Stadt zu vielfältigen Aspekten kommunaler Nachhaltigkeit an die Bundesregierung.
Finanzierung der Nachhaltigen Entwicklung
Ober|bürgermeister*innen aus dem Dialog Nachhaltige Stadt senden mit elf Thesen zur Finanzierung der nachhaltigen Entwicklung in den Kommunen einen Weckruf an die Bundesregierung. Anlässlich der kontroversen Debatten rund um den Bundeshaushalt setzen sie sich u.a. für eine Reform der Schuldenbremse, einen Strategiewechsel bei Förderprogrammen, die Mobilisierung privaten Kapitals für die Transformation und mehr kommunale Freiheiten bei der Ausgestaltung von Steuern und Abgaben ein. Die Finanzpolitik in Deutschland stehe vor enormen strukturellen Herausforderungen, die es endlich zu lösen gelte.
Dokument
Starke Kommunen oder schwache Transformation
Elf Thesen zur Finanzierung der nachhaltigen Entwicklung vor Ort aus dem Dialog Nachhaltige Stadt; Berlin, 08.01.2024
Mobilität
„Der Mobilitätswende Flügel verleihen!“ – unter diesem Motto hat der Dialog Nachhaltige Stadt am 22.09.2021 unter Beteiligung von 25 Ober|Bürgermeister*innen einen Appell an die künftige Bundesregierung veröffentlicht. Darin stellen sie die folgenden Forderungen und begründen, warum diese zu einer sozial und ökologisch gerechten Mobilitätswende und lebenswerteren Kommunen beiträgt.
- CO2-Preis mit Lenkungswirkung umsetzen und kompensieren
- Nachhaltiges Bundesmobilitätsgesetz statt überholter Bundesverkehrswegeplan
- Klima- und umweltschädliche Subventionen endlich abbauen
- Mehr Flexibilität für die Städte zulassen – bei Tempo 30, Fahrradstraßen, Parken & Co
- Kommunen ausreichend finanzieren und den Bürokratiedschungel bei Fördermitteln lichten
- Rahmenbedingungen für neue Mobilitätsformen verbessern
Der RNE organisierte am 31.05.2022 einen Parlamentarischen Abend zum Thema „Stadt. Land. Mobilität?“, auf dem Bundestagsabgeordnete, Oberbürgermeister*innen und Landrät*innen die Ergebnisse des Dialogs Nachhaltige Stadt und des Landräte-Dialogs zur Mobilitätswende diskutierten. Fotos der Veranstaltung finden Sie unten auf dieser Seite in der Bildergalerie.
Dokument
Der Mobilitätswende Flügel verleihen
Ein Appell des Dialogs ‚Nachhaltige Stadt‘ des RNE unter Beteiligung von 25 (Ober-)bürgermeisterinnen und (Ober-)bürgermeistern an die kommende Bundesregierung.
„Wie und womit wir zukünftig mobil sein wollen“
Schlussfolgerungen des Oberbürgermeister-Dialogs „Nachhaltige Stadt“ vom 14.11.2019 zur nachhaltigen Mobilität.
Bauen, Wohnen, Flächennutzung
In mehreren Papieren geben die Ober|Bürgermeister*innen Empfehlungen, an die Bundesregierung ab, wie dem zunehmenden Mangel an bezahlbaren Wohnungen, bei gleichzeitiger Flächenknappheit begegnet werden kann und wie nachhaltiges, zirkuläres und ressourcenschonendes Bauen zum Standard werden kann.
Damit knüpfen sie an die Regierungskommission „Nachhaltige Baulandmobilisierung und Bodenpolitik“ an und empfehlen der Bundesregierung ihre eigene Nachhaltigkeitsstrategie dafür kohärent und ambitioniert umzusetzen. Die Ober|Bürgermeister*innen empfehlen eine gemeinwohlorientierte Stadtentwicklung, mit dem Fokus auf einer vom Menschen her gedachten Innenentwicklung.
Orientierungspapier: Dialog Nachhaltige Stadt am 24.04.2023 zum Thema Bauwende
Mehr Nachhaltigkeit der Bauland- und Bodenpolitik: Beschluss vom 14. Juni 2018
Im gemeinsamen Beschlusspapier „Mehr Nachhaltigkeit der Bauland- und Bodenpolitik“ fordern 18 Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeister die Ursachen des W...
Energiewende
In dieser Broschüre mit dem Titel „Mit starken Kommunen die Energiewende zur Erfolgsstory machen” von 2013 geben die Ober|Bürgermeister*innen Empfehlungen ab, wie die Energiewende gelingen und in und durch Kommunen umgesetzt und unterstützt werden kann. Dazu zeigen sie praktische Beispiele aus ihren Kommunen.
Mit starken Kommunen die Energiewende zur Erfolgsstory machen
texte Nr. 43: Mit starken Kommunen die Energiewende zur Erfolgsstory machen - erarbeitet im Rahmen des Dialogs „Nachhaltige Stadt“ von den Oberbürgermeisteri...
Grundsatzfragen Nachhaltige Kommunen
In dieser Stellungnahme an den Staatssekretärsausschuss für Nachhaltige Entwicklung zeigt der RNE gemeinsam mit dem Dialog Nachhaltige Stadt die grundsätzliche Bedeutung von Städten in der Transformation auf und verdeutlicht, wo ihre Potentiale und Herausforderungen in diesem Prozess liegen. So stellen die Ober|Bürgermeister*innen konkrete Forderungen, in welchen Bereichen Kommunen Unterstützung benötigen, nämlich insbesondere im Nachhaltigkeitsmanagement. Zuletzt betonen die Ober|Bürgermeister*innen die Rolle des Gemeinschaftswerk Nachhaltigkeit in diesem Transformationsprozess und die Rolle der Kommunen darin.
Kommunen als zentrale Akteure nachhaltiger Entwicklung
Stellungnahme des RNE an den Staatssekretärsausschuss für nachhaltige Entwicklung zur Sitzung am 15.02.2021; Berlin, 20.11.2020
Im Grundsatzpapier „In unserer Hand – Strategische Eckpunkte für eine nachhaltige Entwicklung in Kommunen – Positionen und Impulse der am Dialog Nachhaltige Stadt beteiligten Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeister” erklärt der Dialog Nachhaltige Stadt seine eigene Rolle, wofür er steht, warum er spricht und wie die Beteiligten Ober|Bürgermeister*innen sich nachhaltige Entwicklung in Kommunen vorstellen und wünschen.
Publikationen & Broschüren
In unserer Hand: Strategische Eckpunkte für eine nachhaltige Entwicklung in Kommunen
Die dritte aktualisierte Auflage der Strategischen Eckpunkte wurde im November 2019 herausgegeben.
